Energiepolitik & Energierecht

Beitrag von Energiepolitik und Energierecht für ein nachhaltiges Energiesystem

Die Transformation des Energiesystems muss aktiv gesteuert und moderiert werden, um erfolgreich umgesetzt zu werden. Die Politik muss die entsprechenden Rahmenbedingungen setzen, diese regelmäßig evaluieren und die Politikinstrumente den aktuellen Entwicklungen anpassen.

Technische Entwicklungen sind stets verwoben mit dem aktuellen wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Kontext. Dabei beeinflusst die Gesellschaft die Suche nach und die Identifikation von neuen techno­logischen Lösungen; umgekehrt müssen Wirtschaft, Gesellschaft und Politik die technologische Entwicklung in ihre vielfältigen Entscheidungen einbeziehen. Gerade die gesellschaftlich angestrebte Energiewende kann daher nur vollständig erforscht und wissenschaftlich begleitet werden, wenn soziologische, politikwissenschaftliche, ökonomische und juristische Aspekte gleichrangig betrachtet werden.

Materialien zum Thema Energiepolitik und Energierecht

Unsere Expert*innen für Energiepolitik und Energierecht

Das Kuppeldach des Deutschen Reichstags in Berlin

Berlin-Reichstag pixabay

©pixabay

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Pluspunkte für Energiepolitik und Energierecht

Die energiepolitische und -rechtliche Forschung leistet wertvolle Beiträge für politische Entscheidungen und die Schaffung eines förderlichen marktlichen und politischen Rechtsrahmens:

  • Analyse von Defiziten des bestehenden politischen/ rechtlichen Rahmens
  • (Weiter-)Entwicklung und Evaluierung von Instrumenten­ und Maßnahmenbündeln: Analyse der Wirkung, Nutzen und Kosten

Klare Aufgabenteilung

Die Forschung untersucht, welche Politikstrategien und -instrumente zielführend und nachhaltig sind. Dabei sind die Akteure auf allen politischen Ebenen angesprochen, angefangen bei den Kommunen, in der Landes- und Bundespolitik, auf EU- und internationaler Ebene.

Der Politik bleibt es vorbehalten, die richtigen Rahmenbedingungen zu setzen, um die energie- und klimapolitischen Ziele zu erreichen. Das beginnt bei der Forschungsförderung, reicht über wirtschaftliche Anreize und die Unterstützung der Markteinführung neuer Technologien­ bis hin zur Verbraucherinformation oder gesetzlichen Vorgaben.

Forschungs- und Entwicklungsbedarf für Energiepolitik und Energierecht

Die juristische Analyse des Energiesektors untersucht die Einwirkungen und gegenseitigen Verflechtungen der verschiedenen Rechtsebenen (von der EU bis zur kommunalen Ebene) und -bereiche (vom Energiewirtschaftsrecht über das Energieumweltrecht bis hin zum Raumplanungsrecht). Sie untersucht, wie geltendes Recht gegebenenfalls an neue technologische Entwicklungen angepasst werden könnte und bewertet mögliche Gesetzesvorschläge in Bezug auf ihre Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht, Zweckdienlichkeit und Angemessenheit bzw. unterstützt bei der Erarbeitung neuer Gesetze.

Die energiepolitische Analyse untersucht, warum die Segmente des Energiesektors ihre gegenwärtige Beschaffenheit erhalten haben. Hierzu gehört eine akteursspezifische Analyse der Interessen verschiedener Marktteilnehmer, aber auch der politischen oder gesellschaftlichen Entscheider. Dies beinhaltet das Zusammenspiel verschiedener gesellschafts­wissenschaftlicher Disziplinen wie Soziologie, Psychologie, Geographie oder Verhaltensökonomie. Weiterhin untersucht sie das Zusammenspiel verschiedener politischer Ebenen (von der weltweiten Klimaschutzpolitik bis zur kommunalen Ebene).

Es wird erforscht, wie einzelne Gesetze und Förderinstrumente­ oder das Zusammenspiel unterschiedlicher politischer Regelungen das Handeln von ­Bürgern, Unternehmen und Institutionen beeinflussen. Entwicklung von Markteinführungs- und Marktdurchdringungsstrategien auf unterschiedlichen räumlichen und zeitlichen Ebenen und Ableitung von Handlungsempfehlungen für die Politikberatung.

  • methodische Ansätze zur politiknahen Weiterentwicklung von Förderinstrumenten
  • Es werden Kriterien für die Auswahl von Maßnahmen diskutiert, operationalisiert und angewendet.

In Zusammenarbeit von energiepolitischer und energierechtlicher Forschung werden Vorschläge gemacht, wie geltendes Recht an neue technologische, ökonomische oder gesellschaftliche Herausforderungen angepasst werden kann. Gemeinsam werden diese Fraggestellungen untersucht:

  • Wie müssen energiepolitische Entscheidungen getroffen werden, damit sie als akzeptabel bewertet werden können?
  • Wie kann die Abstimmung zwischen Bundesländern, Bund und EU-Ebene verbessert werden?
  • Wie kann der Förderrahmen für erneuerbare Energien­ weiterentwickelt werden?
  • Wie kann ein energiewendekonformer Regulierungsrahmen für den Stromnetzbereich ausgestaltet sein?
  • Welche Anforderungen stellen die Interdependenzen zwischen Stromerzeugung, -transport und -verbrauch an die Ausgestaltung der Energiepolitik?
  • Wie können Trade-offs zwischen den energie­politischen Zielen adressiert werden?
  • Wie kann eine genügsamere Nutzung von Energie (Energiesuffizienz) sozialverträglich gestaltet und gefördert werden?
  • Wie können die Einsparvorgaben der Energie­effizienz-Richtlinie in Deutschland am besten erfüllt werden?
  • Welche Instrumente können die energetische Sanierungsrate­ und -tiefe im Bestand steigern?
  • Wie können Verkehrsvermeidung und -verlagerung künftig stärker genutzt werden?
  • Wie lässt sich die Transformation des Wärmesektors stimulieren?
  • Wie kann die gesellschafts- und verteilungs­politische Unterstützung für den Rückbau konventioneller Technologien gefördert werden?

Politik-Links

Informationen der Bundesministerien

  • BMWK –  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
  • BMUV – Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
  • BMBF – Bundesministerium für Bildung und Forschung
  • BMEL – Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft

Politikberatung

  • Monitoring der Energiewende: Federführend beim Monitoring der Energiewende ist das BMWK. Der Monitoring-Bericht wird vom Bundeskabinett beschlossen und dem Deutschen Bundestag sowie dem Bundesrat zugeleitet.
    Eine unabhängige Kommission aus vier renommierten Energieexpert*innen  begleitet den Prozess und nimmt auf wissenschaftlicher Basis zu den jeweiligen Monitoring-Berichten Stellung.
  • AGEE-Stat :Arbeitsgruppe Erneuerbare Energien-Statistik: Unabhängiges Fachgremium im Auftrag des BMWK, das Statistik und Daten der Erneuerbaren auf eine umfassende, aktuelle und abgestimmte Basis stellt.
  • Umweltbundesamt: als Deutschlands zentrale Umweltbehörde beobachtet und bewertet das Umweltbundesamt den den Zustand der Umwelt, berät die Politik und arbeitet an Gesetzesvorschlägen mit.
  • WBGU – Wissenschaftlicher Beirat der Bundesregierung, Globale Umweltveränderungen

International

  • UNFCCC United Nations Framework Convention on Climate Change (1997 Kyoto Protocol, 2015 Paris Agreement, National Adaption Plans u.a. Dokumente)

Aktuelle Materialien

Hier sehen Sie einzelne Artikel zum Thema „Energiepolitik und Energierecht“. Eine komplette Übersicht über alle Publikationen finden Sie im Publikationsbereich.

Artikel aus "Forschungspolitische Papiere des FVEE"

Handlungsempfehlungen für die nächste Phase der Energiewende – Integration des Energiesystems vorantreiben

Energiepolitik & Energierecht

Um die Treibhausgasminderungsziele zu erreichen und die Abhängigkeit von fossilen Energieimporten zu reduzieren, müssen die erneuerbaren Energien sehr viel stärker…

Empfehlungen des FVEE zur Weiterentwicklung der Nationalen Wasserstoffstrategie

Energiepolitik & Energierecht

Die Europäische Kommission hat im Herbst 2019 festgelegt, dass Europa bis spätestens 2050 klimaneutral werden soll, für Deutschland plant die…

Bioenergie für eine konsistente Klimaschutz- und Energiepolitik – Empfehlungen des FVEE

Energiepolitik & Energierecht

Die energetische Biomassenutzung stellt im Stromsektor einen ergänzenden Baustein dar, um verbleibende Energiebedarfe flexibel und kostengünstig zu decken, wenn Wind…

Fraunhofer ISE: Wege zu einem klimaneutralen Energiesystem

Energiepolitik & Energierecht

Die Studie »Wege zu einem klimaneutralen Energiesystem – Die deutsche Energiewende im Kontext gesellschaftlicher Verhaltensweisen« untersucht Entwicklungspfade des deutschen Energiesystems,…

Ausbaudeckel für Photovoltaik behindert erfolgreiche Klimapolitik

Energiepolitik & Energierecht

Der im EEG von 2012 festgelegte Stopp der Einspeisevergütung durch den 52 GW-Deckel läuft dem erforderlichen massiven Ausbau der Photovoltaik…

Artikel aus "Themenhefte"

Themen 2021: Mit Wasserstoff zur Klimaneutralität – von der Forschung in die Anwendung

Energiepolitik & Energierecht
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Wasserstoff kann einen entscheidenden Beitrag für die dringend notwendige Klimaneutralität des Energiesystems leisten. Grüner Wasserstoff auf Basis von erneuerbaren Energien…

Deutschland als Leitanbieter für Wasserstofftechnologien

Energiepolitik & Energierecht

Der im Herbst 2021 beschlossene Koalitionsvertrag beinhaltet das Ziel, Deutschland zu einem Leitmarkt für Wasserstofftechnologien zu machen. Inwiefern die heutige…

Politische und ökonomische Rahmenbedingungen für eine neue Wasserstoff-Ära

Energiepolitik & Energierecht

     

Themen 2020: Forschung für den European Green Deal

Energiepolitik & Energierecht
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Mit dem Green Deal will Europa bis 2050 der erste klimaneutrale Kontinent werden. Der FVEE zeigte auf seiner Jahrestagung 2020…

Auf dem Weg zur klimaneutralen Industrie – Herausforderungen und Strategien

Energiepolitik & Energierecht

Artikel aus "Programmbroschüren"

Energiepolitik und Energierecht

Energiepolitik & Energierecht

     

Forschungsziele 2019

Energiepolitik & Energierecht
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Diese Broschüre informiert über die Forschungsthemen im FVEE zu: Energiebereitstellung Systemkomponenten Energienutzung Energiesystemgestaltung Außerdem finden Sie hier die Ziele des…

Artikel aus "Publikationen anderer"

Das Notwendige möglich machen – Die Solare Forschungswende in Deutschland

Das Notwendige möglich machen - Titelbild

2020 knackte der Öko-Anteil am Bruttostromverbrauch die 50%-Marke. Dass diese Entwicklung möglich geworden ist, verdankt Deutschland einer Forschungswende zur Entwicklung…

Artikel aus "Politische Papiere anderer"

Bundesbericht Energieforschung 2021

Energiepolitik & Energierecht

Der Bericht gibt einen ausführlichen Überblick über die Förderpolitik der Bundesregierung zur Energieforschung und stellt die Fortschritte des 7. Energieforschungsprogramms…

8. Monitoring-Bericht „Energie der Zukunft“

Energiepolitik & Energierecht

Der Monitoring-Prozess „Energie der Zukunft“ überprüft, inwieweit die gesteckten Ziele der Energiewende mit Blick auf eine wirtschaftliche, sichere und umweltverträgliche…

Zweiter Fortschrittsbericht zur Energiewende

Energiepolitik & Energierecht

Alle drei Jahre wird statt des Monitoring-Berichts der ausführlichere Fortschrittsbericht zur Energiewende vorgelegt. Am 6. Juni 2019 hat die Bundesregierung…

Noch ist erfolgsreicher Klimaschutz möglich

Energiepolitik & Energierecht

Das Papier erläutert auf der Basis aktueller Klimaschutzszenarien der deutschen Energieversorgung die notwendigen Schritte, die für einen wirksamen Klimaschutz unter…

Kurzfassung – Noch ist erfolgsreicher Klimaschutz möglich (8 Seiten)

Energiepolitik & Energierecht

Das Papier erläutert auf der Basis aktueller Klimaschutzszenarien der deutschen Energieversorgung die notwendigen Schritte, die für einen wirksamen Klimaschutz unter…

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Expert*innen

DLR

Prof. Dr. Carsten Agert

DLR
Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V.
Linder Höhe, 51147 Köln
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DLR

Prof. Dr. André Thess

DLR
Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V.
Linder Höhe, 51147 Köln
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DLR

Carsten Hoyer-Klick

DLR
Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V.
Linder Höhe, 51147 Köln
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Fraunhofer ISE

Gerhard Stryi-Hipp

Energiepolitik
Fraunhofer ISE
Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme (ISE)
Heidenhofstr. 2, 79110 Freiburg
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ISFH

Prof. Dr. Rolf Brendel

Energiepolitik & Energierecht
ISFH
Institut für Solarenergieforschung GmbH
Am Ohrberg 1, 31860 Emmerthal
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ISFH

Dr. Raphael Niepelt

ISFH
Institut für Solarenergieforschung GmbH
Am Ohrberg 1, 31860 Emmerthal
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ISFH

Dr. Marc Köntges

ISFH
Institut für Solarenergieforschung GmbH
Am Ohrberg 1, 31860 Emmerthal
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IZES

Eva Hauser

IZES
Institut für ZukunftsEnergie- und Stoffstromsysteme
Altenkesseler Straße 17, 66115 Saarbrücken
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IZES

Juri Horst

IZES
Institut für ZukunftsEnergie- und Stoffstromsysteme
Altenkesseler Straße 17, 66115 Saarbrücken
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UFZ

Prof. Dr. Wolfgang Köck

europäisches und nationales Umweltenergierecht
UFZ
Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung
Permoserstraße 15, 04318 Leipzig
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UFZ

Prof. Dr. Erik Gawel

Umweltökonomie, europäischer Rahmen
UFZ
Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung
Permoserstraße 15, 04318 Leipzig
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UFZ

Klaas Korte

UFZ
Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung
Permoserstraße 15, 04318 Leipzig
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Wuppertal Institut

Dr. Stefan Thomas

Energieeffizienz
Wuppertal Institut
Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie gGmbH
Döppersberg 19, 42103 Wuppertal
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ZAE Bayern

Dr. Andreas Hauer

ZAE Bayern
Bayerisches Zentrum für Angewandte Energieforschung e.V.
Magdalene-Schoch-Straße 3, 97074 Würzburg
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ZSW

Maike Schmidt

ZSW
Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg
Meitnerstraße 1, 70563 Stuttgart
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